Von Matthias Niewels, 30.06.10, 16:11h, aktualisiert 30.06.10, 16:13h
Wieder und wieder kreisten die Redebeiträge um die alles bestimmende Kernfrage: Sind die Einsparungen angesichts des Nothaushaltes tatsächlich zwingend, so wie die Verwaltung sie darstellte? Johannes Bernhauser von der CDU etwa forderte die Verwaltung noch einmal auf, mit dem Kreis, der Kommunalaufsicht, zu verhandeln. Es sei auch nach den Buchstaben des Gesetzes nicht einzusehen, dass die Jugendarbeit in die Abteilung „freiwillige Ausgaben“ fallen würden. Zur Erinnerung: Freiwillige Leistungen müssen im Rahmen des Nothaushaltes gesetzlich vorgeschrieben um zehn Prozent gesenkt werden.
Brigitte Schöttler-Fuchs lehnte im Namen der SPD die vorgeschlagenen Kürzungen ab und forderte ein Gesamtkonzept: „Einzelne Sparbeschlüsse machen keinen Sinn.“ Thomas Klein von den Linken kritisierte die Politik der Stadt: „Wir geben Geld für unsinnige Planungen aus und da, wo wir Geld wirklich brauchen, nämlich bei der Jugendarbeit, soll gespart werden - das ist doch Irrsinn.“ Die Vertreter der Kirchen und Vereine, die Träger der Jugendzentren, hielten sich in Bensberg mit Redebeiträgen zurück. Deutlich wurde aber, dass sie sich von der Informationspolitik der Verwaltung überrollt fühlten. Vielmehr hatten sie den Eindruck, dass die Stadt sie vor vollendete Tatsachen stellen wollte.
Hastrich widersprach: „Die Informationen sind im Rahmen des üblichen Verfahrens weitergegeben worden.“ Es handele sich bisher insgesamt um Vorschläge. Selbstverständlich müssten die jetzt mit dem Ausschuss und den Trägern der Jugendarbeit diskutiert werden. Für neue Vorschläge sei die Verwaltung empfänglich. Noch einmal Hastrich: „Ich würde mich freuen, wenn jemand eine Idee hat, wie wir an den Kürzungen vorbeikommen.“
Mit großer Mehrheit wurde am Ende der Diskussion eine Vorlage der CDU angenommen. Darin werden Kürzungen in der Jugendarbeit für „nicht vertretbar“ erklärt und die Verwaltung wird aufgefordert, ein neues Konzept zu erstellen.
Damit war die Debatte beendet und die Kinder und Jugendlichen verließen den Saal. Richtig laut war es nur geworden, als sie in der stickigen, heißen Luft nach Wasser verlangten. Zumindest in dieser Beziehung konnte ihnen geholfen werden. Der Hausmeister brachte Wasser und Vertreter der Kiditiative organisierten Cola und Limo.
Contra-Kommentar: Jugendarbeit ist gut angelegtes Geld
Kürzungspläne bleiben auf der Tagesordnung
30.06.2010 | 17.36 Uhr | Santillan
CDU/FDP Bürgermeister Lutz Urbach hält auch weiter an seinem Kürzungskonzept für die Offene Kinder- und Jugendarbeit fest. Der Jugendhilfeausschuss…
| JETZT BESTELLEN! 4 Wochen Kölner Stadt-Anzeiger zum Vorzugspreis. Sie sparen mehr als 35%. |
|
Anzeige